Wenn Anträge im Bundestag nicht mehr danach beurteilt werden, was inhaltlich zur Debatte steht, sondern danach, wer zustimmen könnte, stimmt irgendetwas mit dem Demokratieverständnis nicht. Wenn die Grünen die AfD „Nazis“ nennen,…
Nachdem seit Tagen viele Politiker in Deutschland und Brüssel in heller Aufruhr sind, weil Elon Musk nach seiner AfD Wahlempfehlung ein Gespräch mit Alice Weidel auf X ankündigte, blieb ein Eklat aus.…
Die Forderung, einen bestimmten Prozentsatz des Bruttoinladprodukts für Militärausgaben einzusetzen, setzt voraus, dass es genug Produktionskapazitäten gibt und dass ein sinnvoller Plan für die Ausgaben besteht. Ansonsten besteht die Gefahr, dass das…
Wenn es um Aufrüstung und Kriegsunterstützung geht, hört man kaum etwas aus den Reihen der Klimaschutzbewegung. Geschätzt rund 5 Prozent der weltweiten Emissionen gehen auf Rüstung und Militär zurück, das sind 2.750…
Jeden Monat mindestens 5000 Deserteure in der Ukraine schreibt die Berliner Zeitung. Hinzu kommen im Fernsehen nüchterne Meldungen über die teilweise brutalen Rekrutierungsmethoden, bei denen eingefangene Ukrainer auch schon zu Tode gekommen…